04/11/2014

NEWSLETTER Nº 90: Was ist der nationale Mindestlohn in Portugal ?

Der Begriff des „nationalen Mindestlohns“ (salário mínimo nacional - SMN) ist in Portugal tief verwurzelt und wird auch heute noch im Sprachgebrauch verwendet, obwohl der Begriff im Jahr 2003 im Rahmen der damaligen Arbeitsrechtsreform (CT 2003) abgeschafft worden ist. Seitdem ist der SMN das „garantierte monatliche Mindestgehalt“ (Retribuição Mínima Mensal Garantida - RMMG). Das RMMG ist in Artikeln 273 ff. des Código de Trabalho (CT 2012) geregelt. Es wird von der Regierung jährlich nach Anhörung der Tarifparteiren, vereinigt in der „Comissão permanente de Concertação Social“ festgelegt. Dabei sind zu berücksichtigen: die Bedürfnisse des Arbeitnehmers, die Steigerung der Lebenshaltungskosten und die Entwicklung der Produktivität. Als garantiertes Arbeitseinkommen bei 40 wöchentlichen Arbeitsstunden (oder weniger, falls per Tarifvertrag geregelt) darf es nur in Ausnahmefällen unterschritten werden, nämlich im Fall von Praktikanten, Lehrlingen oder Auszubildenden (maximal -20%), soweit diese ein Jahr in diesem Status beschäftigt werden, oder bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern mit eingeschränkter Arbeitskapazität. Wer in anderen als im Gesetz vorgesehenen Fällen den Betrag des RMMG unterschreitet, begeht eine sehr schwere Ordnungswidrigkeit und kann mit einem empfindlichen Bussgeld belegt werden.

Es gibt in Portugal insgesamt drei RMMG: für den Kontinent (505, 00 EUR) sowie für die Autonomen Regionen der Azoren (530,25 EUR) und von Madeira (515,10 EUR). Die genannten Beträge gelten in dem Zeitraum vom 1.10.2014 bis zum 31.12.2015. Wegen der Insellage ist das RMMG auf den Azoren um 5 % und auf Madeira um 2 % höher als auf dem Kontinent.

Der Bezug von RMMG ist keineswegs nur eine theoretische Grösse, sondern für fast 11,3 % der Arbeitnehmer im Lande (8,3 % Männer und 15,3 % Frauen) eine bittere Wahrheit.

Ob der aktuelle Betrag des RMMG gerecht ist, ist angesichts der Kostensteigerung der vergangenen Jahre mehr als fraglich. Als das SMN im Jahr 1974 eingeführt wurde, belief sich der Betrag auf 3.300 Escudos. Wenn man diesen Betrag mit den offiziellen Koeffizienten inflationsbereinigt und in EUR umrechnet, müsste des RMMG auf dem Kontinent mindestens 566 EUR betragen. Da hinkt das aktuelle RMMG der Wirklichkeit doch mächtig hinterher !

Wir verbleiben mit freundlichen Grüssen !

Ihr

CONLUSA-Team

Quelle: Decreto-Lei Nº 144/2014 de 30.9.2014; Artigos Nº 273 Código de Trabalho; Retribuição Mínima Mensal Garantida (Salário Mínimo Nacional) – Enquadramento para 2013, Relatório sobre a Evolução da RMMG, Ministério da Economia e do Emprego, Dezembro de 2012.